Neue Softwarepatente in Europa!

Disclaimer: Dieser Thread wurde aus dem alten Forum importiert. Daher werden eventuell nicht alle Formatierungen richtig angezeigt. Der ursprüngliche Thread beginnt im zweiten Post dieses Threads.

Neue Softwarepatente in Europa!
Hey, habt ihr das schon mitbekommen?
Am 1. September soll in Europa über eine Neuregelung der Patentvergabe entschieden werden. Demnach sollen die ganzen illegalen Patente, die in den letzten Jahren von Anwälten durchgeboxt wurden, nun legalisiert und weiter vorangetrieben werden.

Stellt euch mal vor, es gäbe jetzt ein Patent auf „die weltweite Verbreitung von text-formatierten Informationen über elektronisch verbundene Rechner-Netze“! Das würde Web-Server sowie Browser wohl sicherlich mit einschließen. Dann könnten wir mal eben das Internet dichtmachen bzw. gnadenlos dafür zahlen, es benutzen zu dürfen. Was aber noch wesentlich weitreichender ist: die Bedrohung für OpenSource-Entwicklung oder Forschung&Entwicklung im Software-Bereich überhaupt. Da können viele OSS-Projekte gleich ihre Arbeit einstampfen. Soll das das Ziel der Menschheit sein - zwischen hohen Mauern aus Patenten auf jeden Kleinkram zu versauern, die jede Art von Fortschritt generell verbieten, nur damit ein paar hirnlose Anwälte und noch mehr ahnungslose oder korrupte Politiker ihren Spaß haben?

Infos dazu: http://swpat.ffii.org, www.apache.org

PS: Ich bin mir noch nicht ganz über die Autentizität der Meldung sicher. Allerdings sieht eine solche Menge an Informationen und zumindest die Teilnahme von apache.org ziemlich glaubwürdig aus.

Diskussionen dazu: http://www.exim.org/pipermail/exim-users/Week-of-Mon-20030825/058575.html

Ein kleiner Vorgeschmack auf die „werbende Einleitung“ des Vorschlags:

(http://swpat.ffii.org/papiere/eubsa-swpat0202/index.de.html)
Kurz gefasst sind die OSS’ler jetzt die bösen Rebellen, die vernichtet werden müssen?!?


Yep. Wenn es die Patente für Software gibt, dann brauchen wir keine eigenen Firmen mehr aufmachen, die Software produzieren, da zwangsläufig gegen irgendwelche Patente verstossen wird (Fortschrittsbalken, z.b.).

Ich denke dabei, dass sich die Wirtschaft selbst ins Knie schiesst.

Zu einer Diskussion über das Thema bin ich gerne bereit.


die diskutieren schon ein bisschen auf der exim-liste (url oben) über den sinn und unsinn von patenten, falls jemand dran interessiert ist.

ich frag mich nur, was wohl passiert, wenn jetzt jemand verkettete listen oder den quicksort-algorithmus papentieren lässt… dürfen wir dann überhaupt noch eine algo2-klausur schreiben? (ich hab wohl zu viele algo-folien gesehen in letzter zeit :-/ )

– ähm warte mal, der fortschrittsbalken wurde doch wirklich mal patentiert, oder? ich kann mich da ganz dunkel fast-erinnern…


Patente gelten afaik nicht im Bereich Forschung (sowohl auch kommerziell als auch öffentlich) und auch nicht im privaten Bereich.

Der Fortschrittsbalken ist in Europa patentiert, auch wenn es eigentlich keine Softwarepatente gibt. Das Problem ist, dass europäische Patentamt hält sich nicht an die Regeln (ob er gültig ist wird natürlich erst eine eventuelle Anfechtung zeigen).

Was ich überhaupt nicht verstehe, ist dass es überhaupt noch Firmen gibt, die für die Patente sind. Denn bis auf die ganz großen profitiert doch niemand davon.

quicksort & co. “gibt es schon”. Die kann man nicht patentieren. Zumindest theoretisch. Das Problem ist, dass sich das Patentamt auch hier nicht an die Regeln hält.


Der Fortschrittsbalken ist ein klassisches Beispiel. Er ist in Europa tatsächlich patentiert und das ist natürlich ein Fehler. Deswegen kommt auch keiner auf die Idee, sich um das Patent zu scheren, da eine gerichtliche Auseinandersetzung natürlich auf die Fehlerhaftigkeit des Patents hinauslaufen würde.

Nicht so, wenn Softwarepatente erlaubt werden!